Arbeitslosenversicherung Ab 2011 drohen höhereBeiträge
Das erwartete Minus der Agentur für Arbeit könnteschwere Folgen nach sich ziehen. Ohne neues Geld vom Bund müssen die Beiträgezur Arbeitslosenversicherung laut einem Zeitungsbericht deutlich steigen.
Auf die Bundesagentur fürArbeit (BA) kommen einem Bericht zufolge in den kommenden Jahrenmilliardenschwere Defizite zu, die zu einer Erhöhung des Beitragssatzes führenkönnten. Ohne neue Finanzhilfen aus dem Bundeshaushalt müsse der Beitrag zurArbeitslosenversicherung ab 2011 um mindestens zwei Prozentpunkte steigen,berichtete das „Handelsblatt“ am Dienstag unter Berufung auf die jüngstenFinanzprojektionen von Bundesregierung und BA.
Die BA werde wegen derKosten für die Kurzarbeit und der steigenden Arbeitslosigkeit im kommenden Jahrein Defizit von mehr als 20 Milliarden Euro machen. 2011 würden es 14Milliarden Euro sein, 2012 immer noch elf Milliarden Euro – falls der Beitragzur Arbeitslosenversicherung nicht steigt. Diese Summenmüsste die Regierung als Darlehen vorstrecken.
Beitragserhöhung bis Ende 2010ausgeschlossen
Ein Prozentpunkt Beitragserhöhung bringt dem Bericht zufolge rund 7,5Milliarden Euro pro Jahr in die Kasse der BA. Die Regierung hat aber gesetzlichfestgeschrieben, dass der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung bis Jahresende2010 bei 2,8 Prozent bleibt.
BA-VorstandsmitgliedRaimund Becker hatte bereits Anfang Juni gesagt, auf Dauer sei dieser Beitragzu niedrig. Noch im Jahr 2006 lag der Beitrag bei 6,5 Prozent. Durch dieBeitragssenkungen werden Arbeitgeber und Arbeitnehmer demnach um jährlich 30Milliarden Euro entlastet. Diese Einnahmen fehlten derBA, sagte Becker.